Rechtsprechung
| LSG Hamburg, 30.06.2005 - L 1 KR 57/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Kostenübernahme für eine Bandscheibenprothesenoperation durch ein Nichtvertragskrankenhaus; Voraussetzungen einer Notfallbehandlung aus medizinischen Gründen
Verfahrensgang
- SG Hamburg, 11.03.2004 - S 32 KR 1066/01
- LSG Hamburg, 30.06.2005 - L 1 KR 57/04
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- EuGH, 12.07.2001 - C-157/99
Smits und Peerbooms
Auszug aus LSG Hamburg, 30.06.2005 - L 1 KR 57/04
Der Kläger kann sich bereits deswegen nicht auf das Urteil des EuGH 12.7.01 - C-157/99, EuGHE I 01, 5473 (Smits/Peerbooms) berufen, weil entgegen seiner Ansicht eine ebenso wirksame Behandlung in einer Vertragsklinik rechtzeitig und wohnortnah möglich gewesen wäre. - BSG, 01.02.1995 - 6 RKa 9/94
Recht der Krankenkassen zur Beanstandung fehlerhafter Honorarabrechnungen nach …
Auszug aus LSG Hamburg, 30.06.2005 - L 1 KR 57/04
Die beim Kläger durchgeführte Behandlung in der A.-Klinik war keine Notfallbehandlung im Sinne des § 13 Abs. 3 Alternative 1 SGB V a. F. Denn ein Notfall liegt nach der Rechtsprechung des BSG nur vor, wenn aus medizinischen Gründen eine umgehende Behandlung des Patienten notwendig ist und ein Vertragsarzt nicht in der gebotenen Eile herbeigerufen oder aufgesucht werden kann (vgl. BSG 1.2. 95 - 6 RKa 9/94, SozR 3-2500 § 76 Nr. 2). - BSG, 10.02.1993 - 1 RK 31/92
Ärztliche Behandlung - Kostenerstattung
Auszug aus LSG Hamburg, 30.06.2005 - L 1 KR 57/04
Eine Kostenerstattung für eine notwendige Sachleistung, die in einem nicht zugelassenen Krankenhaus erbracht wird, kommt nur dann in Betracht, wenn die Leistung durch zugelassene Leistungserbringer nicht unter zumutbaren Bedingungen möglich ist (vgl. BSG 10.2. 93 - 1 RK 31/92, NZS 93, 312). - BSG, 18.01.1996 - 1 RK 22/95
Fortführung der kieferorthopädischen Behandlung bei Verzicht des Zahnarztes auf …
Auszug aus LSG Hamburg, 30.06.2005 - L 1 KR 57/04
Es ist nicht ersichtlich, dass eine Verzögerung der Operation mit medizinischen Risiken verbunden gewesen wäre (vgl. BSG 18.1. 96 - 1 RK 22/95, SozR 3-2500 § 29 Nr. 3).
- BSG, 20.06.2005 - B 1 KR 28/04 B
Kostenübernahme der Krankenversicherung bei Transsexualität
Die Beschwerdebegründung muss die Entscheidung, von der das Urteil des LSG abweicht, bezeichnen (vgl § 160a Abs. 2 Satz 3 SGG ) und nach der Rechtsprechung des BSG insoweit erkennen lassen, welcher abstrakte Rechtssatz in dem herangezogenen höchstrichterlichen Urteil enthalten ist und welcher im Urteil des LSG enthaltene Rechtssatz dazu im Widerspruch steht (vgl Senat, Beschluss vom 10. Mai 2005, B 1 KR 57/04 B, BSG SozR 1500 § 160a Nr. 67).